Sollen sie Respekt essen?

PRINCETON – Einige wenige Siege von Mitte-Links-Parteien in großen Ländern lassen kaum auf einen internationalen Trend schließen. Dennoch deuten die Siege der US-Demokraten im Jahr 2020 und der deutschen Sozialdemokraten (SPD) im Jahr 2021 – ganz zu schweigen vom starken Abschneiden der Sozialisten bei den jüngsten Wahlen in Portugal – darauf hin, dass die viel diskutierte Krise der Sozialdemokratie nicht so schwerwiegend ist.

Nach Ansicht einiger Mitte-Links-Strategen erfordert die politische Erneuerung eine Abkehr von allem, was nach Identitätspolitik riecht. Die Tatsache, dass Bundeskanzler Olaf Scholz mit seinem Wahlkampfthema „Respekt“ Erfolg hatte, soll dies beweisen. Die Implikation scheint zu sein, dass die „Arbeiterklasse“ mehr Anerkennung verdient, als die immer selbstbewusster auftretenden Minderheiten. Und aus dieser Prämisse ergibt sich ein weiteres Argument, das Experten seit Jahren vorbringen: Die linke Mitte muss Stimmen von der extremen Rechten zurückgewinnen, nicht nur durch eine Neuausrichtung auf grundlegende Alltagsprobleme, sondern auch durch Zugeständnisse an nationalistische und migrationsfeindliche Stimmungen (auch wenn dieser Teil normalerweise nicht laut ausgesprochen wird).

Aber diese Prämisse ist falsch, sowohl empirisch als auch moralisch. Parteien, die eine solche Strategie verfolgen, werden nicht nur daran scheitern, künftige Mehrheiten zu sichern; sie werden auch die Kernwerte verraten, für die die linke Mitte steht und die von jüngeren Wählern besonders ernst genommen werden. Der Triumph von Scholz im vergangenen Jahr schien dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel Recht zu geben, der 2016 warnte: „Wer die Arbeiter im Rust Belt verliert, dem werden die Hipster in Kalifornien nicht helfen.“ Scholz nahm auch den Rat des Harvard-Politikphilosophen Michael Sandel an, der die linke Mitte dazu auffordert, ihre Fixierung auf die Leistungsgesellschaft aufzugeben.