Die Rettung der polnischen Demokratie

NEW YORK: Bei Wahlen in Ländern, in denen die Demokratie auf dem Rückzug ist, steht immer viel auf dem Spiel. Das galt für die jüngste Präsidentschaftswahl in der Türkei, die als „frei, aber unfair“ beschrieben wurde. Wenn die Polen in diesem Herbst an die Urnen gehen, ist dort in ähnlicher Weise die Demokratie selbst in Gefahr.

Seit sie 2015 an die Macht kam, hat Polens populistische Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) die Justiz politisiert, die Zivilgesellschaft bedrängt und unermüdlich darauf hingearbeitet, die unabhängigen Medien aus dem Geschäft zu drängen. Sie hat aus einer Politik der Angst und des Grolls Kapital geschlagen, eine Spaltung zwischen städtischen Wählern und Landbevölkerung betrieben und eine mythologisierte Version der polnischen Geschichte propagiert.

In diesem Sinne folgt die PiS in den Fußtapfen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbán, dessen Land, obwohl weiterhin Mitglied der Europäischen Union, nicht einmal mehr als Demokratie betrachtet werden kann. Der Unterschied ist, dass Polens faktischer Herrscher, Jarosław Kaczyński, die Präsidentschaft einem anderen – Andrzej Duda – überlassen und seinen Einfluss so einer gründlichen Beobachtung entzogen hat.