BERKELEY – In den Vereinigten Staaten setzt sich eine neue Art der Industriepolitik durch. Unter der Führung von Präsident Joe Biden hat die Bundesregierung mit dem Infrastructure Investment and Jobs Act (550 Mrd. $), dem CHIPSand Science Act (280 Mrd. $) und dem Inflation Reduction Act (IRA, 394 Mrd. $) wichtige neue Programme aufgelegt. Dabei handelt es sich nicht um traditionelle Ausgabenmaßnahmen zur Ankurbelung der Nachfrage. Vielmehr handelt es sich, wie Finanzministerin Janet Yellen erklärt, um angebotsseitige Investitionen zur Steigerung der US-Wirtschaftskapazität, sowohl insgesamt als auch in Schlüsselsektoren wie der Halbleiterindustrie und den erneuerbaren Energien.
Auch wenn sich die einzelnen Bestimmungen und Finanzierungsverfahren unterscheiden, basieren alle drei Programme auf dem öffentlich-privaten Modell, das für die Wettbewerbsfähigkeit der USA im letzten Jahrhundert entscheidend war. Sie sind darauf ausgelegt, private Investitionen zu fördern und zu beschleunigen, nicht zu ersetzen. Daher wird ein erheblicher Teil ihrer Finanzierung – im Falle von IRA und CHIPS sogar der größte Teil – in Form von Steuergutschriften für Unternehmen bereitgestellt.
Die Programme werden auch die Regierungen der Bundesstaaten und Kommunen, die für den größten Teil der wirtschaftlichen Entwicklung in den USA verantwortlich sind, zu unterstützenden Änderungen der Rechtsvorschriften ermutigen – zum Beispiel bei der Genehmigung und Standortwahl für grüne Energieprojekte. Und sie teilen verschiedene Merkmale, die einen neuen „nachhaltigen und gerechten“ Ansatz in der Industriepolitik ausmachen. Dazu gehören die Konzentration auf die regionale Wirtschaftsentwicklung auf der Grundlage lokaler Prioritäten mit Schwerpunkt auf dem Kapazitätsaufbau in marginalisierten Gemeinden, die ausdrückliche Verknüpfung mit der tertiären Bildung und der Entwicklung von Arbeitskräften sowie die sektorübergreifende Integration mit wichtigen Dienstleistungen wie dem Gesundheits- und Bildungswesen.
BERKELEY – In den Vereinigten Staaten setzt sich eine neue Art der Industriepolitik durch. Unter der Führung von Präsident Joe Biden hat die Bundesregierung mit dem Infrastructure Investment and Jobs Act (550 Mrd. $), dem CHIPSand Science Act (280 Mrd. $) und dem Inflation Reduction Act (IRA, 394 Mrd. $) wichtige neue Programme aufgelegt. Dabei handelt es sich nicht um traditionelle Ausgabenmaßnahmen zur Ankurbelung der Nachfrage. Vielmehr handelt es sich, wie Finanzministerin Janet Yellen erklärt, um angebotsseitige Investitionen zur Steigerung der US-Wirtschaftskapazität, sowohl insgesamt als auch in Schlüsselsektoren wie der Halbleiterindustrie und den erneuerbaren Energien.
Auch wenn sich die einzelnen Bestimmungen und Finanzierungsverfahren unterscheiden, basieren alle drei Programme auf dem öffentlich-privaten Modell, das für die Wettbewerbsfähigkeit der USA im letzten Jahrhundert entscheidend war. Sie sind darauf ausgelegt, private Investitionen zu fördern und zu beschleunigen, nicht zu ersetzen. Daher wird ein erheblicher Teil ihrer Finanzierung – im Falle von IRA und CHIPS sogar der größte Teil – in Form von Steuergutschriften für Unternehmen bereitgestellt.
Die Programme werden auch die Regierungen der Bundesstaaten und Kommunen, die für den größten Teil der wirtschaftlichen Entwicklung in den USA verantwortlich sind, zu unterstützenden Änderungen der Rechtsvorschriften ermutigen – zum Beispiel bei der Genehmigung und Standortwahl für grüne Energieprojekte. Und sie teilen verschiedene Merkmale, die einen neuen „nachhaltigen und gerechten“ Ansatz in der Industriepolitik ausmachen. Dazu gehören die Konzentration auf die regionale Wirtschaftsentwicklung auf der Grundlage lokaler Prioritäten mit Schwerpunkt auf dem Kapazitätsaufbau in marginalisierten Gemeinden, die ausdrückliche Verknüpfung mit der tertiären Bildung und der Entwicklung von Arbeitskräften sowie die sektorübergreifende Integration mit wichtigen Dienstleistungen wie dem Gesundheits- und Bildungswesen.