Das gottgegebene Recht des Donald

WASHINGTON, DC – Es mag nicht aussehen, als hätte US-Präsident Donald Trump viel mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un gemein, aber Trumps autokratische Tendenzen werden mit jedem Tag deutlicher. Positionen bezüglich des Ausmaßes der Macht des Präsidenten, die früher – sowohl unter Verfassungsgesichtspunkten als auch gemäß etablierter Praxis – als abwegig betrachtet worden wären, werden inzwischen diskutiert, als wären sie etwas ganz Normales.

Kim könnte in Trump – dem ersten US-Präsidenten, der sich mit einem nordkoreanischen Staatschef trifft (ein Geschenk an Kim noch vor Beginn der Gespräche) – einen Geistesverwandten treffen, zumindest im Vergleich zu früheren US-Präsidenten. Doch Amerikas Gründerväter wären erschüttert, was aus den von ihnen in der US-Verfassung festgeschriebenen Ideen geworden ist. Entschlossen, kein neuerliches Königtum einzurichten, betrachteten sie den Kongress als bedeutsamer als das Präsidentenamt und setzten ihn in der US-Verfassung an erste Stelle; die Befugnisse des Präsidenten sind erst in Artikel II definiert. Trump hat nun ein grundlegendes Konzept unmittelbar ins Visier genommen: dass der Präsident gegenüber den Bürgern rechenschaftspflichtig gemacht werden kann.

Zwar hat die Präsidentschaft im Laufe der Jahre an Stärke gewonnen; während der bisherigen Amtszeit Trumps jedoch war der Kongress ängstlich und unterwürfig. Der Grund dafür ist, dass die Führung der Republikanischen Partei (die sowohl das Repräsentantenhaus als auch den Senat kontrolliert) Angst vor Trumps Basis hat. Sie kann es sich nicht leisten, jene rund 30-35% der Amerikaner zu verprellen, die Trump leidenschaftlich unterstützen, sein persönliches Fehlverhalten ignorieren, die von ihm ausgehende Verrohung des bürgerlichen Diskurses im Land tolerieren, seine brutale Behandlung von Einwandererfamilien befürworten und denen es egal ist, dass er dafür sorgt, die USA in der Welt nahezu ohne Freunde dastehen.