Der nackte Ayatollah

RIVERSIDE (KALIFORNIEN): Die landesweiten Proteste im Iran über Frauenrechte und Übergriffe der religiösen Sittenpolizei werfen einmal mehr ein Schlaglicht auf die herrschende Klerikerklasse und die scheinbar unbegrenzten Befugnisse des Obersten Führers, Ayatollah Ali Chamenei.

Die Islamische Republik Iran hat eine zweiteilige Regierung. Die erste Ebene, die vorgeblich die Volkssouveränität verkörpert, umfasst einen Präsidenten, der als Exekutive eines hochgradig zentralisierten Staates dient, ein Parlament, das den Auftrag hat, Gesetze zu debattieren und zu verabschieden, und eine Justiz, die diese Gesetze überprüft und auslegt. Die zweite Ebene, die die Souveränität Gottes verkörpert, besteht aus nur einem Mann: dem Obersten Führer oder Faqih.

Der Faqih hat ein absolutes Monopol auf die staatliche Macht. Er ernennt das Oberhaupt der Justiz und kann den Präsidenten nach Belieben entlassen. Er ist Oberkommandierender der Streitkräfte und kann alle vom Parlament verabschiedeten Gesetze mit einem Veto belegen. Das Amt ist zugleich anachronistisch und absolut einzigartig und erlaubt die Institutionalisierung der geistlichen Kontrolle über alle Aspekte der Regierung.