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Wir müssen die Korruption bekämpfen, um Europas Seele zurückzuerobern

BRÜSSEL – Als Leiterin der nationalen Antikorruptionsbehörde Rumäniens (DNA) stand Laura Codruța Kövesi zwischen 2013 und 2018 hunderten von spektakulären Verurteilungen vor und entwickelte sich zu einem Liebling der internationalen Transparenzbewegung. In einem Land, das sich schwertut, nach seinem Beitritt zur Europäischen Union 2007 ein ehrliches Justizsystem aufzubauen, stach sie durch ihr hartnäckiges Eintreten für den Rechtsstaat hervor.

Im Juli 2018 wurde Kövesi auf Betreiben des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei (PSD) Liviu Dragnea, dessen Verurteilung wegen Wahlbetrugs die DNA 2015 erreicht hatte, vom rumänischen Justizminister Tudorel Toader aus dem Amt gedrängt. Sie ist jetzt die vom Europäischen Parlament unterstützte Kandidatin für die Leitung der neuen Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO), und doch unternimmt Dragnea alles in seiner Macht Stehende, um sie zu diskreditieren.

Zwar darf Dragnea kein öffentliches Amt bekleiden, doch führt seine Partei Rumäniens Koalitionsregierung an, und eine von der PSD aus der Taufe gehobene Ermittlungsbehörde hat wegen fadenscheiniger Korruptionsvorwürfe Anklage gegen Kövesi erhoben, um sie am Verlassen des Landes zu hindern. Dragneas Spießgesellen behaupten, Kövesi habe ihre Befugnisse überschritten, oder anders ausgedrückt: Sie war bei der Verfolgung der Korruption innerhalb der poltischen Klasse Rumäniens zu effektiv.

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