China wappnet sich für harte Zeiten

HONG KONG – Im vergangenen Monat richtete sich die Aufmerksamkeit der Welt auf den 20. Nationalen Kongress der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Abgesehen von den schlagzeilenträchtigen Entwicklungen – insbesondere der Bestätigung von Präsident Xi Jinping für eine dritte Amtszeit – lieferte der Kongress einen ernüchternden Bericht, in dem Xi erklärte, dass sich die Partei und die Nation angesichts beispielloser externer und interner Herausforderungen auf härtere Zeiten vorbereiten müssen.

In seinen ersten beiden Amtszeiten konzentrierte sich Xi zunächst auf die Konsolidierung der Macht und die Ausmerzung der Korruption. In der Sozial- und Wirtschaftspolitik lag sein Hauptaugenmerk auf der Beseitigung der absoluten Armut und dem Aufbau einer „Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand“ (xiao kang). In den nächsten fünf Jahren wird Xi jedoch einen dramatischen Wandel in der chinesischen Politik einleiten und die Verbesserung der nationalen Sicherheit und nicht die wirtschaftliche Entwicklung zum Hauptziel seiner Regierung machen. Die Wirtschaft soll der nationalen Sicherheit dienen, indem sie im Rahmen von Xis „Made in China 2025“-Strategie bei Schlüsseltechnologien und -materialien (z. B. Halbleitern) Eigenständigkeit erreicht.

Chinas Wirtschaft hat durchaus mit erheblichem Gegenwind zu kämpfen. Im dritten Quartal 2022 war das Wirtschaftswachstum mit 3,9 % weiterhin schwach, nicht zuletzt wegen der Null-Covid-Politik, die in vielen Städten und Regionen zu Lockdowns führte. Der Immobilienmarkt wird immer unsicherer, und der Aktienmarkt erreichte nach dem Kongress Rekordtiefs. Die Arbeitslosigkeit nimmt zu.