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Bei der globalen Steuerreform steckt der Teufel im Detail

NEU DELHI ‑ Auch wenn die technischen Details internationaler Abkommen rätselhaft oder sogar trivial erscheinen mögen, verpflichten sie Regierungen oft zu politischen Maßnahmen, die erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen haben. Dies gilt vor allem für Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen, die seit langem das Opfer unfairer Verträge sind.

Ein Beispiel dafür sind die internationalen Steuerabkommen. Bilaterale Steuerabkommen sind voller Ungleichheiten. Sie sind für die Heimatländer multinationaler Unternehmen (MNCs) in der Regel vorteilhafter und leiten dringend benötigte Ressourcen aus den Entwicklungsländern in Industrieländer um.

Multilaterale Abkommen sind nicht viel besser. Das Inclusive Framework on Base Erosion and Profit Shifting (BEPS) der OECD beispielsweise sollte sicherstellen, dass multinationale Unternehmen in den Ländern besteuert werden, in denen sie tätig sind (und nicht in Niedrigsteuerländern). Nach fast acht Jahren langwieriger Verhandlungen ist das Ergebnis jedoch nur bescheiden: ein globaler Mindeststeuersatz für Unternehmen von 15 %, der weit unter dem der meisten Länder liegt. Nach Ansicht des South Centre werden die Entwicklungsländer nur wenig von dieser globalen Mindeststeuer profitieren, die vor allem den Steueroasen zugutekommen wird.

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