WARSCHAU – Polens populistisch-autoritäre Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) erlitt bei den Parlamentswahlen am 15. Oktober eine herbe Niederlage. Sie konnte nur 35,4 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, wohingegen die prodemokratischen Oppositionsparteien auf 53,5 Prozent der Stimmen kamen. Nach dem Sieg von Joe Biden über Donald Trump ist dies die zweite bedeutsame Niederlage für autoritäre Politiker im Westen. Die Frage lautet nun, welche Lehren sich daraus für Polen, Europa und andere Demokratien ziehen lassen.
Ebenso wie bei den Präsidentschaftswahlen 2020 in den USA lag auch in Polen die Wahlbeteiligung mit 74 Prozent – verglichen mit 62 Prozent 2019 - auf einem Rekordwert, nämlich dem höchsten seit dem Fall des Kommunismus im Jahr 1989. Nicht nur, dass es die PiS nicht schaffte, ihre Gesamtstimmenzahl zu erhöhen (was Trump sehr wohl gelang), auch die drei demokratischen Oppositionsparteien konnten ihren Stimmenanteil um über drei Millionen ausbauen.
Obwohl es sich technisch gesehen um eine freie Wahl handelte (sprich: die Stimmen wurden ordnungsgemäß ausgezählt), war der Urnengang definitiv nicht fair. Die Bedingungen waren in einem Maße zugunsten der PiS gestaltet, dass sogar Ungarns autoritärer Premierminister Viktor Orbán stolz darauf gewesen wäre. Polens staatlich kontrollierter Fernsehsender - der mit rund 3,5 Millionen Zuschauern etwa 40 Prozent des landesweiten Publikums erreicht (von denen mehrere Millionen keine anderen TV-Sender empfangen können) - strahlte während des gesamten Wahlkampfs rund um die Uhr PiS-Propaganda aus. Gleichzeitig gaben staatliche Unternehmen, darunter wichtige Versorgungsunternehmen, genauso viel für Pro-PiS-Wahlwerbung aus, wie die PiS selbst.
WARSCHAU – Polens populistisch-autoritäre Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) erlitt bei den Parlamentswahlen am 15. Oktober eine herbe Niederlage. Sie konnte nur 35,4 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, wohingegen die prodemokratischen Oppositionsparteien auf 53,5 Prozent der Stimmen kamen. Nach dem Sieg von Joe Biden über Donald Trump ist dies die zweite bedeutsame Niederlage für autoritäre Politiker im Westen. Die Frage lautet nun, welche Lehren sich daraus für Polen, Europa und andere Demokratien ziehen lassen.
Ebenso wie bei den Präsidentschaftswahlen 2020 in den USA lag auch in Polen die Wahlbeteiligung mit 74 Prozent – verglichen mit 62 Prozent 2019 - auf einem Rekordwert, nämlich dem höchsten seit dem Fall des Kommunismus im Jahr 1989. Nicht nur, dass es die PiS nicht schaffte, ihre Gesamtstimmenzahl zu erhöhen (was Trump sehr wohl gelang), auch die drei demokratischen Oppositionsparteien konnten ihren Stimmenanteil um über drei Millionen ausbauen.
Obwohl es sich technisch gesehen um eine freie Wahl handelte (sprich: die Stimmen wurden ordnungsgemäß ausgezählt), war der Urnengang definitiv nicht fair. Die Bedingungen waren in einem Maße zugunsten der PiS gestaltet, dass sogar Ungarns autoritärer Premierminister Viktor Orbán stolz darauf gewesen wäre. Polens staatlich kontrollierter Fernsehsender - der mit rund 3,5 Millionen Zuschauern etwa 40 Prozent des landesweiten Publikums erreicht (von denen mehrere Millionen keine anderen TV-Sender empfangen können) - strahlte während des gesamten Wahlkampfs rund um die Uhr PiS-Propaganda aus. Gleichzeitig gaben staatliche Unternehmen, darunter wichtige Versorgungsunternehmen, genauso viel für Pro-PiS-Wahlwerbung aus, wie die PiS selbst.