OTTAWA: Dieser Monat markiert den 20. Jahrestag der ersten Sitzung des Internationalen Strafgerichtshofes gemäß dem Römischen Statut, einem wichtigen Meilenstein in dem Bemühen zur Beendigung der Straflosigkeit für Massengräueltaten. Diese ersten Jahre der Aktivität des IStGH haben gezeigt, wie sehr es seiner bedarf – und was noch zu tun ist, um seine Wirkung zu maximieren.
Das Konzept internationaler Gerichtsbarkeit stieg wie ein Phönix aus der Asche des Holocaust auf und wurde erstmals 1945 bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen gegen führende Nazis in die Praxis umgesetzt. Die Verlagerung des Fokus auf den Einzelnen – den schutzbedürftigen Zivilisten und den Strafe verdienenden Täter – markierte eine entschiedene Abkehr von einem System, in dem Staatsoberhäupter eine Lizenz zum Töten oder Foltern aller innerhalb ihrer Landesgrenzen befindlichen Menschen hatten. Die Idee strafrechtlicher Verantwortung für Massengräueltaten stellte alte Vorstellungen unbegrenzter staatlicher Souveränität und das diese beseelende Ethos, dass Macht Recht setzt, in Frage.
Die Bemühungen, die für Massengräueltaten Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen, haben sich in verschiedenen Formen fortgesetzt, darunter durch vom UN-Sicherheitsrat ad hoc eingerichtete Sondergerichtshöfe. Doch als permanentes Forum, um den Opfern Gerechtigkeit zuteilwerden zu lassen und die Täter zur Verantwortung zu ziehen, ist der IStGH das Kronjuwel des derzeitigen Systems und stellt weiterhin die größte Hoffnung für die internationale Gerichtsbarkeit dar.
OTTAWA: Dieser Monat markiert den 20. Jahrestag der ersten Sitzung des Internationalen Strafgerichtshofes gemäß dem Römischen Statut, einem wichtigen Meilenstein in dem Bemühen zur Beendigung der Straflosigkeit für Massengräueltaten. Diese ersten Jahre der Aktivität des IStGH haben gezeigt, wie sehr es seiner bedarf – und was noch zu tun ist, um seine Wirkung zu maximieren.
Das Konzept internationaler Gerichtsbarkeit stieg wie ein Phönix aus der Asche des Holocaust auf und wurde erstmals 1945 bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen gegen führende Nazis in die Praxis umgesetzt. Die Verlagerung des Fokus auf den Einzelnen – den schutzbedürftigen Zivilisten und den Strafe verdienenden Täter – markierte eine entschiedene Abkehr von einem System, in dem Staatsoberhäupter eine Lizenz zum Töten oder Foltern aller innerhalb ihrer Landesgrenzen befindlichen Menschen hatten. Die Idee strafrechtlicher Verantwortung für Massengräueltaten stellte alte Vorstellungen unbegrenzter staatlicher Souveränität und das diese beseelende Ethos, dass Macht Recht setzt, in Frage.
Die Bemühungen, die für Massengräueltaten Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen, haben sich in verschiedenen Formen fortgesetzt, darunter durch vom UN-Sicherheitsrat ad hoc eingerichtete Sondergerichtshöfe. Doch als permanentes Forum, um den Opfern Gerechtigkeit zuteilwerden zu lassen und die Täter zur Verantwortung zu ziehen, ist der IStGH das Kronjuwel des derzeitigen Systems und stellt weiterhin die größte Hoffnung für die internationale Gerichtsbarkeit dar.