Europas Linke biegt beim Thema Zuwanderung rechts ab

BERLIN – Europas etablierte Linke ist vom Aussterben bedroht. Innerhalb von weniger als zwei Jahren erlitten die sozialdemokratischen Parteien in Frankreich, den Niederlanden, Deutschland und Italien historische Verluste. Auf einem Kontinent, der lange durch den demokratischen Wettbewerb zwischen Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Parteien geprägt war, könnte der Zusammenbruch der Linken weitreichende Folgen haben, die über bestimmte Parteieninteressen hinausgehen.

Dem Niedergang der Linken liegen zahlreiche Faktoren zugrunde wie etwa die Auflösung der traditionellen Arbeiterklasse. Doch einer der wichtigsten Gründe ist so trostlos wie simpel: die europäischen Wähler sind zunehmend gegen Einwanderung und trauen der Linken nicht zu, sie zu begrenzen.

Angesichts des anhaltenden Zustroms von Flüchtlingen und Migranten, vor allem aus dem Nahen Osten und Afrika, haben die europäischen Wähler in letzter Zeit eine Reihe von Wahlen in Volksabstimmungen über Einwanderung verwandelt. Rechtspopulistische Bewegungen nutzten die Ängste der Wähler aus der Arbeiterschicht gekonnt aus, indem sie sie davon überzeugten, dass die traditionellen Arbeiterparteien den praktisch ungehinderten Zustrom an Einwanderern ermöglichen würden.