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Kann der Multilateralismus die chinesisch-amerikanische Rivalität überleben?

OXFORD – Die strategische Rivalität zwischen den USA und China stellt die internationalen Organisationen vor eine steile Herausforderung. Diese laufen inzwischen Gefahr, zu bloßen Spielfiguren der einen oder anderen Macht zu werden. Ob die multilateralen Institutionen sich eine Rolle bei der Förderung der verzweifelt nötigen internationalen Zusammenarbeit bewahren können, bleibt abzuwarten.

Der chinesisch-amerikanische Konflikt ersetzt angesichts des Ringens jeder Seite um den Zugang zu Ressourcen und Märkten die global vereinbarten Regeln bereits durch die Ausübung purer Macht. Die USA geben dabei einseitig verhängten Maßnahmen den Vorzug vor langjährigen Handelsvereinbarungen, und China schafft sich durch bilaterale Partnerschaften und Hilfs-, Handels- und Investitionspakete im Rahmen seiner transnationalen Neuen Seidenstraßen-Initiative seine eigene wirtschaftliche und geostrategische Zone

Die beiden Rivalen konkurrieren zugleich um die Beherrschung neuer Technologien und die Daten, die diese Technologie ermöglichen. Von den 20 führenden Technologieunternehmen weltweit sind neun chinesisch und elf amerikanisch. Auf chinesischer Seite profitieren die Technologie-Giganten vom Zugriff auf eine Riesenmenge Daten, weil sie von einer Regierung gestützt werden, die wild entschlossen ist, diese für Überwachungszwecke und zur Einrichtung eines Sozialkreditsystems zu erfassen. In gleicher Weise weiten die chinesischen Unternehmen, etwa im Rahmen des chinesischen CloudWalk-Abkommens zur Entwicklung einer Software zur Gesichtserkennung in Simbabwe, ihre Reichweite und ihren Datenzugriff aus. Auf US-Seite werden die Technologie-Riesen durch Bestimmungen in Handelsabkommen wie dem USA-Mexiko-Kanada-Abkommen (USMCA) unterstützt, das unbeschränkte grenzübergreifende Datenströme vorsieht.

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