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Demokratien in Gefahr

OXFORD – Kürzlich hat Indien den verfassungsrechtlich geschützten Sonderstatus der Provinz Jammu und Kaschmir abrupt widerrufen. Damit ist das Land der letzte in einer Reihe von Akteuren, die sich kurzfristige politische Popularität erhoffen, indem sie sich gegen eine Gemeinschaft von Minderheiten entscheiden. Kaschmir unterliegt zukünftig einer direkteren Kontrolle durch die Regierung in Neu-Delhi, und die Hindu-Nationalisten sind begeistert. Die sorgfältig gepflegten Verfassungsprinzipien hingegen liegen in Scherben.

Unterdessen hat der britische Premierminister Boris Johnson angekündigt, die Europäische Union auf jeden Fall verlassen zu wollen – ob mit oder ohne einem „Backstop“, der die Grenzvereinbarungen zwischen dem britisch regierten Nordirland und der Irischen Republik schützt. Mit seiner Hardliner-Position ignoriert er die Sorgen der nordirischen Wähler. Statt dessen will er damit seiner englischen Wählerbasis von Brexit-Anhängern gefallen, auch wenn dies bedeutet, den empfindlichen Wohlstand und Frieden in Irland aufs Spiel zu setzen.

In der anderen großen Demokratie der Welt hat Präsident Donald Trump die Beziehungen der USA zu Mexiko und anderen mittelamerikanischen Ländern auf den Kopf gestellt. Er versucht, seine Wählerbasis zufrieden zu stellen, indem er immer wieder Latinos dämonisiert. Die lateinamerikanische Gemeinschaft in den USA zahlt für diese Rhetorik nun einen hohen Preis, wie das Massaker im texanischen El Paso in diesem Monat zeigt.

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