subramanian31_ATTILA KISBENEDEK  AFP) (Photo by ATTILA KISBENEDEKAFP via Getty Images_sanctions russia ATTILA KISBENEDEK/AFP via Getty Images

Der Westen liegt falsch mit seinen Russlandsanktionen

PROVIDENCE – Der Westen hat auf die russische Invasion der Ukraine mit von ihrer Schwere und ihrem Umfang her beispiellosen Sanktionen reagiert. Nach dem Standard der Verhältnismäßigkeit scheint die Reaktion der USA, der Europäischen Union und ihrer Verbündeten angemessen. Ernste internationale Aggression verlangt eine ernsthafte Reaktion. Doch nach den Standards der Widerspruchsfreiheit, Effizienz und Fairness ist es alles andere als eindeutig, dass sich der Westen für die richtige Strategie entschieden hat. Womöglich müssen die Regierungen das Design des Sanktionsregimes überdenken.

Bisher konzentrieren sich die westlichen Kommentatoren auf die Stärke der Strafmaßnahmen. Diese zielen auf den Handel (durch Beschränkungen von Technologie-Exporten und Importen von russischem Öl und Gas), auf den Finanzsektor (indem sie Transaktionen bestimmter russischer Banken unterbinden), auf staatliches russisches Vermögen (durch Einfrieren eines großen Teils der Devisenreserven der russischen Notenbank), auf ausländische Investitionen (indem sie westliche Unternehmen zur Beendigung ihrer Tätigkeit in Russland zwingen) und auf private Vermögen (durch Enteignung der Besitztümer russischer Oligarchen und Regierungsvertreter).

Viele haben sich für noch stärkere Sanktionen ausgesprochen. Die EU etwa bemüht sich derzeit, einen Konsens über die Beendigung des Imports russischen Öls bis Ende 2022 zu erreichen. Ihre Begründung ist, dass die Zahlungen für diese Lieferungen die Kriegsmaschinerie des Kremls finanzieren. Mit Ausweitung der russischen Angriffe auf die Ukraine sollte der Westen vermutlich auch seine Reaktion verschärfen.

https://prosyn.org/hqc8GLOde