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Warum sollte Biden Trumps China-Zölle kippen?

NEW YORK – Im Laufe seiner Präsidentschaft hat Donald Trump die US-Zölle auf Importe aus China mehrmals erhöht, von durchschnittlich etwa 3 Prozent zum Zeitpunkt seines Amtsantritts im Januar 2017 auf über 20 Prozent zu Jahresende 2019. Aus diesem Grund liegen die US-Durchschnittszölle auf chinesische Güter im Wesentlichen auf dem gleichen Niveau wie Anfang der 1930er Jahre, als die Vereinigten Staaten auf Grundlage des Smoot-Hawley-Zollgesetzes dem Rest der Welt Zölle auferlegten. Dabei handelte es sich um eine protektionistische Maßnahme, die zahlreiche Ökonomen für das Ausmaß der Weltwirtschaftskrise verantwortlich machen. Nachdem nun Präsident Joe Biden viele der Maßnahmen Trumps rückgängig macht – wie etwa Importzölle auf europäische Waren – muss er entscheiden, ob er auch die von seinem Amtsvorgänger gegenüber China verhängten Zölle außer Kraft setzen wird.  

Biden wird dies nicht aus Rücksichtnahme auf das Wohl der chinesischen Arbeiterinnen und Arbeiter oder Firmen tun, nicht zuletzt, weil er sich vor dem Vorwurf schützen muss, zu weich gegenüber Amerikas wichtigstem globalen Rivalen zu agieren. Allerdings bestehen drei triftigere Gründe, die Zölle abzuschaffen: sie haben amerikanischen Arbeitskräften und Firmen geschadet, nicht für einen Rückgang des gesamten US-Handelsdefizits gesorgt und den Respekt für globale Wirtschaftsregeln wohl weiter untergraben.

Von allen evidenzbasierten Studien US-amerikanischer Ökonominnen und Ökonomen hat keine einzige ergeben, dass amerikanische Haushalte oder Unternehmen von Trumps Handelskrieg profitiert hätten. Mary Amiti von der Federal Reserve Bank of New York, Stephen Redding von der Princeton University und David Weinstein von der Columbia University haben die sechs Zollerhöhungen auf chinesische Waren des Jahres 2018 untersucht, aufgrund derer sich der Anteil der US-Importe, die mit einem Zoll von 10 Prozent oder höher belegt sind, von 3,5 Prozent auf 10,6 Prozent erhöhte. Anders als von Trump und seinen hochrangigen Handelsvertretern behauptet, schlugen sich die höheren Zölle fast vollständig in höheren Preisen für amerikanische Verbraucher nieder.

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