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Was Kasachstan für die Ukraine bedeutet

WARSCHAU – Über das Ergebnis der jüngsten achtstündigen Gespräche zwischen den USA und Russland in Genf wurde in den Hauptnachrichten des staatlichen russischen Senders Channel One, einer der wichtigsten Propagandasender des Kremls, erst in der elften Minute berichtet. Die ersten beiden Berichte konzentrierten sich auf die Ereignisse in Kasachstan, insbesondere auf die Videokonferenz von Präsident Wladimir Putin mit den Führern der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS). Offenbar wollte Putin die Russen auf andere Weise beeindrucken, als dem Westen ein Ultimatum zu stellen, das als Vorwand für einen Einmarsch in die Ukraine dienen sollte.

Die Entsendung russischer Truppen zur Niederschlagung der Unruhen in Kasachstan steht im Einklang mit Putins Bemühungen, das russische Imperium durch Einschüchterung und militärische Gewalt wiederherzustellen. Putin will 25 Jahre westlicher Sicherheitspolitik zunichtemachen, indem er die Souveränität der Ukraine, Georgiens, Moldawiens und sogar der ehemaligen Sowjetrepubliken Estland, Lettland und Litauen, die bereits der NATO beigetreten sind, beschneidet. Um seine Verhandlungsposition zu stärken, will Putin zeigen, dass Russland so etwas wie seine eigene NATO hat.

Obwohl die OVKS – eine Art „Warschauer Pakt light“ – in den 1990er Jahren gegründet wurde, hat der Kreml sie bis jetzt im Falle Kasachstans noch nie zur Rechtfertigung einer ausländischen Intervention genutzt. Die OVKS griff nicht ein, als Kirgisistan 2010 Russland um Hilfe bat, und auch nicht, als Armenien dies während seines jüngsten Konflikts mit Aserbaidschan um Berg-Karabach tat.

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