CAMBRIDGE: Nach Donald Trumps Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 prognostizierten viele Kommentatoren einen weltweiten Zusammenbruch der Demokratie, und einige warnten vor Bürgerkrieg. Doch von der afrikanischen Sahel-Zone abgesehen bleiben Militärputsche weltweit selten und Bürgerkriege noch seltener. Stattdessen war die Tendenz bisher, dass Demokratien durch zivile Staatsstreiche zusammenbrechen.
Für die Zeit nach dem Kalten Krieg lassen sich derartige Staatsstreiche drei Typen zuordnen. Zwei davon haben eine Menge mediale Aufmerksamkeit erlangt; der jedoch, über den wir uns – insbesondere angesichts des Schreckgespenstes einer Rückkehr Trumps an die Macht Anfang 2025 – am meisten Sorgen machen sollten, hat das nicht.
Beispielhaft für das erste Modell des Rückzugs der Demokratie steht der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán. Nachdem sie 2010 wieder an die Macht gekommen waren, verabschiedeten Orbán und seine Fidesz-Partei ein drakonisches Mediengesetz und haben seitdem alle wichtigen Medien genutzt, um Ängste über Einwanderer und LGBT-Aktivisten zu schüren und den Ministerpräsidenten als Retter der Nation darzustellen. Orbán nutzt zudem regionale Spannungen wie den Krieg in der Ukraine aus, um den Geldgebern des Landes – sowohl Russland als auch der Europäischen Union – Mittel zur Finanzierung üppiger Sozialausgaben abzuringen.
CAMBRIDGE: Nach Donald Trumps Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 prognostizierten viele Kommentatoren einen weltweiten Zusammenbruch der Demokratie, und einige warnten vor Bürgerkrieg. Doch von der afrikanischen Sahel-Zone abgesehen bleiben Militärputsche weltweit selten und Bürgerkriege noch seltener. Stattdessen war die Tendenz bisher, dass Demokratien durch zivile Staatsstreiche zusammenbrechen.
Für die Zeit nach dem Kalten Krieg lassen sich derartige Staatsstreiche drei Typen zuordnen. Zwei davon haben eine Menge mediale Aufmerksamkeit erlangt; der jedoch, über den wir uns – insbesondere angesichts des Schreckgespenstes einer Rückkehr Trumps an die Macht Anfang 2025 – am meisten Sorgen machen sollten, hat das nicht.
Beispielhaft für das erste Modell des Rückzugs der Demokratie steht der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán. Nachdem sie 2010 wieder an die Macht gekommen waren, verabschiedeten Orbán und seine Fidesz-Partei ein drakonisches Mediengesetz und haben seitdem alle wichtigen Medien genutzt, um Ängste über Einwanderer und LGBT-Aktivisten zu schüren und den Ministerpräsidenten als Retter der Nation darzustellen. Orbán nutzt zudem regionale Spannungen wie den Krieg in der Ukraine aus, um den Geldgebern des Landes – sowohl Russland als auch der Europäischen Union – Mittel zur Finanzierung üppiger Sozialausgaben abzuringen.