VALLETTA, MALTA – Möglicherweise haben die Vereinigten Staaten gerade jede noch bestehende Hoffnung auf eine Zwei-Staaten-Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt zunichte gemacht. Die Erklärung von US-Außenminister Mike Pompeo, israelische Siedlungen im Westjordanland seien kein Verstoß gegen das Völkerrecht, steht im Widerspruch zu einem seit langem bestehenden globalen Konsens. Die übrige Welt muss dagegenhalten.
Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass die israelische Siedlungspolitik in den besetzten palästinensischen Gebieten gegen das Völkerrecht verstößt. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde in der vierten Genfer Konvention vereinbart, dass eine Besatzungsmacht „keine Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet ausweisen oder überführen darf“. Dem Römischen Statut zufolge, auf dessen Grundlage 1998 der Internationale Strafgerichtshof eingerichtet wurde, stellen solche Überführungen Kriegsverbrechen dar.
Als Israel 1967 mit der Besetzung der palästinensischen und arabischen Gebiete begann, verurteilte der UN-Sicherheitsrat sein Vorgehen in der Resolution 242 zudem als Verstoß gegen den Konsens über die Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg, auf den man sich nach dem Zweiten Weltkrieg geeinigt hatte.
VALLETTA, MALTA – Möglicherweise haben die Vereinigten Staaten gerade jede noch bestehende Hoffnung auf eine Zwei-Staaten-Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt zunichte gemacht. Die Erklärung von US-Außenminister Mike Pompeo, israelische Siedlungen im Westjordanland seien kein Verstoß gegen das Völkerrecht, steht im Widerspruch zu einem seit langem bestehenden globalen Konsens. Die übrige Welt muss dagegenhalten.
Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass die israelische Siedlungspolitik in den besetzten palästinensischen Gebieten gegen das Völkerrecht verstößt. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde in der vierten Genfer Konvention vereinbart, dass eine Besatzungsmacht „keine Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet ausweisen oder überführen darf“. Dem Römischen Statut zufolge, auf dessen Grundlage 1998 der Internationale Strafgerichtshof eingerichtet wurde, stellen solche Überführungen Kriegsverbrechen dar.
Als Israel 1967 mit der Besetzung der palästinensischen und arabischen Gebiete begann, verurteilte der UN-Sicherheitsrat sein Vorgehen in der Resolution 242 zudem als Verstoß gegen den Konsens über die Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg, auf den man sich nach dem Zweiten Weltkrieg geeinigt hatte.