NEW YORK – Letzte Woche stand das Schicksal der amerikanischen Demokratie auf der Tagesordnung des Obersten Gerichtshofs der USA, als Anwälte Art und Grenzen der Immunität des Präsidenten erörterten. Der Fall, mit dem sich das Gericht befasst, betrifft strafrechtliche Anklagepunkte auf Bundesebene, die sich aus dem angeblichen Versuch des ehemaligen Präsidenten Donald Trump ergeben, den friedlichen Machtwechsel nach der Wahl 2020 vereitelt zu haben. Zu den Trump zur Last gelegten Taten zählen die arglistige Aufforderung an Staatsbedienstete, nicht existente Stimmen für Trump zu „finden“, sowie die Nötigung des Vizepräsidenten Mike Pence, die Identität fingierter Wahlmänner und -frauen zu bescheinigen, deren Stimmen - sofern sie anerkannt worden wären - Trump rechtswidrig im Amt bestätigt hätten.
NEW YORK – Letzte Woche stand das Schicksal der amerikanischen Demokratie auf der Tagesordnung des Obersten Gerichtshofs der USA, als Anwälte Art und Grenzen der Immunität des Präsidenten erörterten. Der Fall, mit dem sich das Gericht befasst, betrifft strafrechtliche Anklagepunkte auf Bundesebene, die sich aus dem angeblichen Versuch des ehemaligen Präsidenten Donald Trump ergeben, den friedlichen Machtwechsel nach der Wahl 2020 vereitelt zu haben. Zu den Trump zur Last gelegten Taten zählen die arglistige Aufforderung an Staatsbedienstete, nicht existente Stimmen für Trump zu „finden“, sowie die Nötigung des Vizepräsidenten Mike Pence, die Identität fingierter Wahlmänner und -frauen zu bescheinigen, deren Stimmen - sofern sie anerkannt worden wären - Trump rechtswidrig im Amt bestätigt hätten.