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Sollte man die AfD verbieten?

NEW YORK: Die Debatte über ein Verbot der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD) hat sich seit den jüngsten Enthüllungen, wonach sich Politiker der Partei im letzten November mit Aktivisten aus der rechten Szene getroffen haben, um einen extremistischen „Remigrationsplan“ zu diskutieren, fieberhaft aufgeheizt.

Im Mittelpunkt des Geheimtreffens in einem Hotel am Lehnitzsee bei Potsdam stand Berichten zufolge die Möglichkeit der massenhaften Deportation von Deutschen anderer ethnischer Herkunft im Falle eines Wahlsieges der Rechtsextremen. Alarmiert von dieser erschreckenden Vision argumentieren nun führende Kopfe aus dem gesamten politischen Spektrum, bekannte Intellektuelle und einflussreiche Medien-Kommentatoren, dass zum Schutz der deutschen Demokratie ein AfD-Verbot notwendig sei.

Die wachsende öffentliche Unterstützung für die AfD hat das Gefühl der Dringlichkeit noch verstärkt, insbesondere da in drei ostdeutschen Bundesländern – den Hochburgen der Partei – in diesem Jahr Landtagswahlen anstehen. Die AfD hat in letzter Zeit die Proteste der Bauern gegen geplante Subventionskürzungen lautstark unterstützt, was zu der Besorgnis geführt hat, die Partei könne die explosive Situation zu ihrem politischen Vorteil ausnützen.

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