korkmaz1_Burak KaraGetty Images_chp leader opposition Burak Kara/Getty Images

Ein türkisches Handbuch für den Kampf gegen den Populismus

ISTANBUL – Während sich die Türkei auf die Parlamentswahlen im Jahr 2023 vorbereitet, verliert Präsident Recep Tayyip Erdoğan aufgrund der sich ausbreitenden Wirtschaftskrise und der wirksamen Strategien der Oppositionsparteien an Boden. Unter Erdoğan hat sich die Türkei im letzten Jahrzehnt zu einem Modell des populistischen Autoritarismus entwickelt. Doch sechs Oppositionsparteien haben kürzlich ein Oppositionsbündnis geschmiedet, das durch eine gemeinsame Demokratisierungsagenda verbunden ist. Ihre Bemühungen verdienen es, in ein wachsendes Handbuch von Taktiken für den Kampf gegen autokratische Populisten aufgenommen zu werden.

Im Laufe der Jahre hat Erdoğan den reinen Majoritanismus in eine autoritäre Regierungsführung geführt. Er hat sich selbst und seine Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) als einzigen Vertreter des Landes positioniert, allen Oppositionsgruppen ihre Legitimität abgesprochen und einige ihrer Mitglieder inhaftiert. Mit Hilfe ihrer parlamentarischen Mehrheit und von Referenden vertiefte die AKP die politische und soziale Polarisierung der Türkei und festigte gleichzeitig die Kontrolle über die Exekutive.

Die Machtergreifung der Partei erreichte 2018 ihren Höhepunkt, als Erdoğan die Umwandlung des parlamentarischen Systems der Türkei in ein hyperpräsidiales System ohne Kontrollmechanismen durchsetzte. Indem er das Amt des Ministerpräsidenten abschaffte, das Parlament funktionsunfähig machte und dem Präsidenten wichtige Befugnisse übertrug, ordnete Erdoğan die Fähigkeit der Opposition, sich zu organisieren und Wähler zu mobilisieren, der willkürlichen Ein-Mann-Herrschaft unter.

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