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Amerika zu Mittelmaß machen

WASHINGTON, DC – Der Privatsektor floriert, wenn die Unternehmen gleiche Wettbewerbsbedingungen vorfinden. Zeigt sich der Staat jedoch bereit, die Marktergebnisse einzelner Firmen zu beeinflussen, können sich politische vernetzte Akteure einen Vorteil gegenüber ihren effizienteren Konkurrenten verschaffen. 

Die US-Wirtschaft gehörte lange Zeit zu den produktivsten weltweit, gerade weil relativ einheitliche Wettbewerbsbedingungen herrschten, im Rahmen derer die Kosten der Unternehmen davon abhängen, wie effizient sie auf Signale des Marktes reagieren. Auch der US-amerikanische Ansatz hinsichtlich des Handels beruhte lange auf vorwiegend wirtschaftlichen Erwägungen. Da sich die Vertragsparteien der Welthandelsorganisation darauf geeinigt hatten, dass Zölle nur unter bestimmten Umständen (zum Beispiel aus Gründen der nationalen Sicherheit) über das ausgehandelte Niveau angehoben werden dürfen, war es Staaten unmöglich, derartige Maßnahmen anzuwenden, wenn sie bestimmte Unternehmen oder Branchen belohnen oder ihnen drohen wollten.

Unter US-Präsident Donald Trump ist das jedoch nicht mehr der Fall. Im März 2018 berief sich Trump auf die „nationale Sicherheit”, um neue Einfuhrzölle in der Höhe von 25 Prozent auf Stahl (und 10 Prozent auf Aluminium) zu rechtfertigen. Obwohl diese Begründung in einigen Fällen berechtigt sein könnte, traf sie im gegenständlichen Fall nicht zu: die Kapazitäten der US-Stahlindustrie waren zu etwa 73 Prozent ausgelastet und nur 3 Prozent der Stahl- und Aluminiumproduktion wurde für Verteidigungszwecke benötigt.

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