Hölle im Heiligen Land

JERUSALEM – Zwischen Jordan und Mittelmeer braut sich eine schwere Doppelkrise zusammen. Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde stehen internen Problemen gegenüber, die beider Zukunft überschatten, und die rasant zunehmenden Spannungen zwischen beiden Seiten nähern sich der Zerreißgrenze.

In Israel ist wieder Benjamin Netanjahu an der Macht, dank eines Bündnisses mit ultra-orthodoxen und rechtsextremen Parteien, die entschlossen sind, die Verfassungsordnung des Landes selbst zu verändern. So plant die Regierung unter anderem Reformen, die die Justiz politisieren und ihrer wichtigsten Machtmittel berauben würden, und droht, noch das letzte Quäntchen Hoffnung für eine dauerhafte Zwei-Staaten-Lösung in der israelisch-palästinensischen Frage zu zerstören.

Gleichzeitig gehen Israelis zu Hunderttausenden auf die Straße, um gegen die Pläne der Regierung zu protestieren. Der israelischen Präsident Isaac Herzog stellte vor kurzem in einer Rede seinen eigenen „Plan des Volkes“ vor und warnte vor der Gefahr eines Bürgerkriegs. Sein Vorschlag wurde allerding innerhalb von Minuten nach der Veröffentlichung von Netanjahus Regierung zurückgewiesen. Wenn kein Wunder geschieht, wird Israel weiter in die tiefste innenpolitische Krise seit seiner Gründung rutschen. Und es ist noch völlig offen, welches Israel aus dieser Feuerprobe hervorgehen wird.