BERLIN – Mit dem Ablauf der 60-tägigen Frist, die die Vereinigten Staaten Russland eingeräumt hatten, um den aus dem Jahr 1987 stammenden INF-Vertrag über den Verzicht auf Atomraketen mittlerer Reichweite zu retten, ist diese Säule der Atomwaffenkontrolle seit 2. Februar Geschichte. Russland ließ die Frist ungerührt verstreichen, aber auch die Europäische Union unterstützt durch Deutschland. Europa tritt nun in eine potenziell gefährliche Phase ein und muss in der Debatte um Atomwaffen eine viel aktivere Rolle spielen.
Der INF-Vertrag verbietet die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Europa. Sein beinahe sicheres Ende dämpft auch die Aussichten auf eine Verlängerung des neuen Vertrags zur Verringerung der strategischen Nuklearwaffen zwischen den USA und Russland, wenn dieser im Jahr 2021 ausläuft. Und ohne einen vertraglichen Rahmen über Atomwaffen zwischen Russland und den USA kann der internationale Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen nicht überleben.
Die Nichtverbreitung hängt von der Bereitschaft der beiden atomaren Supermächte ab, sich der Rüstungskontrolle und der Verifizierung der Vertragseinhaltung zu unterziehen. Wenn sich die USA und Russland allerdings stattdessen im Aufbau von Atomwaffenarsenalen engagieren, werden kleinere Mächte nachziehen, weil sie der Meinung sind, dadurch unangreifbar zu werden. Nordkorea und der Iran sind nur die ersten Beispiele dafür.
BERLIN – Mit dem Ablauf der 60-tägigen Frist, die die Vereinigten Staaten Russland eingeräumt hatten, um den aus dem Jahr 1987 stammenden INF-Vertrag über den Verzicht auf Atomraketen mittlerer Reichweite zu retten, ist diese Säule der Atomwaffenkontrolle seit 2. Februar Geschichte. Russland ließ die Frist ungerührt verstreichen, aber auch die Europäische Union unterstützt durch Deutschland. Europa tritt nun in eine potenziell gefährliche Phase ein und muss in der Debatte um Atomwaffen eine viel aktivere Rolle spielen.
Der INF-Vertrag verbietet die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Europa. Sein beinahe sicheres Ende dämpft auch die Aussichten auf eine Verlängerung des neuen Vertrags zur Verringerung der strategischen Nuklearwaffen zwischen den USA und Russland, wenn dieser im Jahr 2021 ausläuft. Und ohne einen vertraglichen Rahmen über Atomwaffen zwischen Russland und den USA kann der internationale Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen nicht überleben.
Die Nichtverbreitung hängt von der Bereitschaft der beiden atomaren Supermächte ab, sich der Rüstungskontrolle und der Verifizierung der Vertragseinhaltung zu unterziehen. Wenn sich die USA und Russland allerdings stattdessen im Aufbau von Atomwaffenarsenalen engagieren, werden kleinere Mächte nachziehen, weil sie der Meinung sind, dadurch unangreifbar zu werden. Nordkorea und der Iran sind nur die ersten Beispiele dafür.