Europas verlorenes Jahrzehnt

MAILAND – „Gib niemals einen Fehler zu. Immer wenn du eine Frist verpasst, verschiebe einfach den Termin. Früher oder später schaffst du es.“ Diese einfache Regel, der Osteuropa in den Tagen des Sozialismus weitgehend folgte, ist auch bei den Bürokraten der Europäischen Union in Brüssel heute sehr beliebt.

Am 24. März 2010 wird das, was viele Beobachter der europäischen Angelegenheiten seit Langem wissen, schwarz auf weiß vorliegen: Die EU hat die Ziele für Wirtschaftswachstum, Effizienz und Modernisierung, die vor zehn Jahren in Lissabon festgelegt wurden, nicht erreicht. Anstatt zum „dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt“ zu werden, verliert die EU an Boden.

Beim Pro-Kopf-Einkommen bleibt die Lücke zwischen den EU15 (den Mitgliedstaaten vor dem Beitritt der größtenteils postkommunistischen Staaten 2004) und den Vereinigten Staaten – die bei vielen Zielen als Referenzgröße genommen werden – unverändert bei 30-40 %, je nach Anpassung an die Kaufkraftparität. Die EU als Ganzes hat keines der 17 quantitativen Ziele erreicht, die sie sich in der Lissabon-Strategie gesetzt hat. Und alle qualitativen Ziele, die erst später im Prozess hinzukamen, dienten meistens dazu, die Beamten der einzelnen Länder im Rahmen des sogenannten „offenen Koordinationsmechanismus“ mit dem Erstellen von Plänen zu beschäftigen.