khalil1_ANWAR AMROAFP via Getty Images_lebanonreporterjournalismphoneprotest Anwar Amro/AFP via Getty Images

Die neue Welle der Medienrepression im Nahen Osten

SYDNEY – Seit 2018 hallen große regierungsfeindliche Proteste – einige sprechen vom Arabischen Frühling 2.0 – durch den Nahen Osten. Die Demonstranten prangern die Korruption, das Sektierertum und die wirtschaftliche Stagnation an. Wie die arabischen Volksaufstände vor einem Jahrzehnt haben diese Proteste zum erfolgreichen Sturz politischer Führer geführt: Im Libanon, im Irak und in Jordanien sind die Ministerpräsidenten zurückgetreten, und im Sudan und in Algerien wurden langjährige Diktatoren gestürzt.

In 2011 ebbten die Proteste nach derartigen, von den Protestierenden erzwungenen Rücktritten ab. Diesmal aber gehen sie weiter und beleuchten so die Regierungs- und Staatsbürgerschaftskrise in der Region, die sich durch bloße Auswechslung des Regierungschefs eines dysfunktionale Staatswesens nicht angemessen beheben lässt.

Regierungstruppen und mit diesen verbündete Milizen im Irak und im Libanon haben versucht, die Proteste durch Gewalt und Einschüchterung zu unterdrücken, doch haben sich die Demonstranten davon nicht abschrecken lassen. Infolgedessen folgen die dortigen Behörden inzwischen dem Beispiel der stärker autoritären Regierungen der Region, wie denen Ägyptens und Saudi-Arabiens. Beide sind durch aggressive Unterdrückung der Medien und Manipulation von Informationen sowie durch gewaltsame Repressionen und Verhaftungen erfolgreicher dabei, aktives Abweichlertum zu unterdrücken – zumindest für den Augenblick. Aus Sicht der Regierungschefs dieser Länder war das freizügige Medien- und Informationsumfeld für die Proteste verantwortlich, die die arabische Welt 2011 erschütterten.

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