Die EZB braucht ein neues Mandat

BERLIN – Die Entscheidung der Europäischen Zentralbank vom September, eine weitere geldpolitische Lockerung zu verfolgen, war kontrovers, und eine deutsche Vertreterin im Direktorium ist wegen dieses Schrittes zurückgetreten. Doch einer der bemerkenswertesten Aspekte der Position der EZB hat nicht genug Aufmerksamkeit erhalten: das Eingeständnis, dass sich die Inflationserwartungen ihren Anker verloren haben und dass es der Notenbank ohne fiskalpolitische Unterstützung auf absehbare Zeit nicht gelingen dürfte, ihr Mandat der Preisstabilität zu erfüllen.

Tatsächlich argumentieren viele Beobachter und sogar einige Mitglieder des EZB-Rates inzwischen, dass die Bank ihr Mandat anpassen und dabei eine neue Definition von Preisstabilität anlegen müsse. Sie haben Recht, doch gibt es dabei ein entscheidendes Caveat.

Seit die Unabhängigkeit der Notenbanken in den 1990er Jahren gestärkt wurde, hat sich gezeigt, dass das konkrete Mandat in normalen Zeiten keine große Bedeutung hat. Die US Federal Reserve hat es mit ihrem Doppelmandat (Preisstabilität und Vollbeschäftigung) ebenso geschafft, die Erwartungen zu steuern und Preisstabilität zu erreichen, wie die Bank von England oder die EZB mit sehr viel engeren Preisstabilitätsmandaten.