Beggar thy Trump: Das gefährliche Spiel der EZB

MÜNCHEN – Die Entscheidung der EZB, die Wertpapierkäufe wieder aufzunehmlen, fiel nicht einstimmig. Wie Bloomberg berichtet, wurde sie gegen den ernbitterten Widerstand der Vertreter Deutschlands, Frankreichs, der Niederlande, Österreichs und Estlands im EZB-Rat getroffen. Präsident Draghi betonte zwar, die Mehrheit sei so groß gewesen, dass man nicht habe zählen müssen. Das stimmt, denn die Gegner hatten nur sieben von 25 Stimmen im  EZB-Rat, die selbst wiederum durch ein Rotationsverfahren beschränkt waren. Die genannten Länder halten jedoch 56% der Anteile am eingezahlten Haftungskapital der EZB und verkörpern 60% der Wirtschaft der Eurozone. Das lässt erhebliche Störgefühle bezüglich der Entscheidungsfindung im EZB-Rat aufkommen.

Störgefühle sind auch wegen der massiven Proteste von Präsident Trump angebracht. Trump wirft der EZB vor, mit den Käufen den Wechselkurs zu manipulieren, und damit hat er sogar Recht.  

Präsident Draghi betont zwar, dass er mit seiner Politik nicht auf den Wechselkurs „zielt“. Es ist aber nun einmal so, dass der Ankauf langfristiger Wertpapiere durch die Zentralbanken des Eurosystems eine Währungsabwertung auslöst, und vermutlich ist dies überhaupt der dominante Effekt, durch den sie die Wirtschaftstätigkeit belebt. Die Abwertung stimuliert die Konjunktur des abwertenden Landes zu Lasten anderer Länder, weil die Exporte belebt und die Importe gedämpft werden.