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Überlebt Chinas „gemeinsamer Wohlstand" Putins Krieg?

OXFORD – Anfang dieses Monats, als die russischen Streitkräfte ukrainische Städte bombardierten und die Zahl der Covid-19-Infektionen in die Höhe schnellte, kamen die führenden Persönlichkeiten der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zu ihren wichtigsten, jährlich stattfindenden politischen Treffen zusammen: dem Nationalen Volkskongress und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes. Obwohl in den umfangreichen Dokumenten und langatmigen Reden beider Zusammenkünfte von der Pandemie kaum und von Russlands Krieg überhaupt nicht die Rede war, wird China – und seine bereits angeschlagene Wirtschaft – zweifellos von beiden Entwicklungen erschüttert.

Im letzten Jahr hat die KPCh-Kampagne „Gemeinsamer Wohlstand“ die Rhetorik der chinesischen Regierung über weite Strecken dominiert. Präsident Xi Jinping hat den gemeinsamen Wohlstand häufig als „wesentliche Voraussetzung des Sozialismus“ bezeichnet. Dennoch bleiben wichtige Fragen hinsichtlich der Konturen der Kampagne bestehen und zahlreiche Beobachter rechneten damit, auf den beiden Konferenzen diesen Monat zumindest teilweise darauf Antworten zu bekommen.

Das passierte nicht. Stattdessen sprach die chinesische Führung nur kurz und bruchstückhaft über „Wohlstand“ und „Wohlstand für alle“. Angesichts der internen und externen Instabilität scheint die chinesische Führung ihre Prioritäten neu zu justieren.

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